Sitzung
Ochtend/GMR/40/2017
Mandant
Ochtendung
Gremium
Ortsgemeinderat Ochtendung
Raum
Ochtendung, Sitzungssaal I des Rathauses
Datum
13.12.2017
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Haushaltsplan 2018 und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert Stimmenmehrheit beschlossen

 
Ö 3
3. Änderung des Bebauungsplanes "Oberpflug"

Beschluss: ungeändert Stimmenmehrheit beschlossen

 
Ö 4
Anpassung der Mietentgelttarifordnung der Kulturhalle Ochtendung

Beschluss: ungeändert Stimmenmehrheit beschlossen

 
Ö 5
Vierte Bündelausschreibung für den kommunalen Strombedarf

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Vergabe des Auftrages "Kontroll-, Reparatur- und Wartungsarbeiten der Straßenbeleuchtung"

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Interkommunale Kooperation in der Verbandsgemeinde Maifeld - Grundsatzbeschluss zur Erstellung des Hochwasservorsorgekonzeptes für die Verbandsgemeinde Maifeld

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Beauftragung einer gemeinsamen Gestaltungsfibel

Beschluss: ungeändert Stimmenmehrheit beschlossen

 
Ö 9
Auftragsvergabe zur Freistellung des Zufahrtsbereiches zur Straße "Im Bienenpesch", Gemarkung Ochtendung, Flur 13, Nr.634/2

Beschluss: ungeändert Stimmenmehrheit beschlossen

 
Ö 10
Antrag der CDU-Fraktion "Barrierefreiheit für ganz Ochtendung"

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Antrag der SPD-Fraktion auf konkrete Planungsschritte zur Gestaltung des ehemaligen Bahnhofgeländes für Freizeitzwecke

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Bau-/Abweichungsanträge zur Änderung eines Zweifamilienhauses auf dem Grundstück Gemarkung Ochtendung, Flur 13, Nr. 1271

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Durchführung der Öffentlichen Bekanntmachungen gemäß § 27 Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Umgestaltung der Hauptkreuzung

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17
Erwerb der Firmengrundstücke der ehemaligen Firma Kerpen & Kerpen GmbH, Ochtendung

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen