Sitzung: 27.09.2017 Ortsgemeinderat Rüber
Beschluss: Kenntnis genommen
Folgende Mitteilungen wurden gegeben:
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Spendenübersicht
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Antrag zur Genehmigung zur
Baumfällung im/am NSG Nothbachtal; Schilder bestellt (Verkehrszeichen 101 mit
Zusatz „Achtung Astbruch- oder Windbruchgefahr, Benutzung auf eigene Gefahr)
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Kita
o Schutzgitter
für die Rohre am Bachlauf (Kita-Außengelände) – Angebot der Firma Tibes
o Gefahrenverhütungsschau
(Brandschutz) Kita Begehung im Oktober
o Stellenausschreibung
Erzieherin (Sarah Eichert hat ein Beschäftigungsverbot erhalten.)
o Gespräch
mit OG Kerben (Bürgermeister und Beigeordnete) im Oktober
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Infos Bürgermeisterbesprechung
o Interkommunale
Kooperation in der VG Maifeld auf freiwilliger Grundlage im
Förderprogramm „Ländliche Zentren – kleinere Städte und Gemeinden“
§ Gemeinsamer
Bauhof
§ Übernahme
der Personalträgerschaft für Kitas
§ Optimierung
der Datensicherheit und des Datenschutzes
à nähere Untersuchungen werden beauftragt
o Interkommunale
Zusammenarbeit in Sachen Klimaschutz, Hochwasserschutz (à
Vorträge)
à Gemeinden können ausgewählte Gebäude
hinsichtlich des Klimaschutzes mit untersuchen lassen
o Kommunales
Projektmanagement
§ Bewilligungsbescheide
des Landes fordern in letzter Zeit zunehmend die Einhaltung der
vergaberechtlichen Vorschriften à Fördergelder können bei
Verstößen zurück gefordert werden!
§ Vergabeverordnung
(12.04.2016) und Unterschwellenvergabeordnung (02.02.2017) à
förmliche Auswahlverfahren, auch bei freiberuflichen Leistungen (Architekten-,
Ingenieursleistungen) à Verlängerung von
Projektzeiträumen und auch Verfahrensänderungen, die in den Räten demnächst
beraten werden sollen.
o Durchführung
von Bestattungen nach muslimischen Ritus
(Empfehlung des Landes)
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Anfrage von Ratsmitgliedern
(15.09.2017)
o teils
bereits schon Antwortmails der Verwaltung raus
o teils
noch in Arbeit für die nächste Sitzung am 16.10.2017
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Ortstermin am Montag, 25.09.17 mit
Hr. Rüber und Fr. Weiß
o Dorfplatz
- Margarethenstraße/Albert-Schweitzer-Str. – Grüngürtel(Spielstraße)
à Markierungen & Schild versetzen
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Workshop „Den demografischen
Wandel im ländlichen Raum gestalten“ am 11.11.17
(Anmeldung über mich bis 16.10.17)
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Dienstjubiläum Walter Göderz am
30.09.17 (nä. Woche Urlaub)