Beschluss: ungeändert Stimmenmehrheit beschlossen

Beschlussvorschlag 1:

Das Gremium beschließt für den beiliegend abgegrenzten Geltungsbereich die 3. Änderung des Bebauungsplanes „Oberpflug“ gemäß § 1 Abs. 8 i. V. m. § 2 Abs. 1 BauGB und stimmt der Änderung der Textfestsetzungen mit Begründung gemäß der Anlage 3 für die Zulassung von Schwimmbecken außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche zu.

 

Etwaige Anträge:

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

Ortsgemeinderat Ochtendung

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

Beschlussvorschlag 2:

Das Gremium beschließt, die Bebauungsplanänderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB und die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB) gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig durchzuführen.

 

Die Vorbereitung und Durchführung der Verfahrensschritte nach dem Baugesetzbuch werden gemäß § 4b BauGB auf den Investor, Herrn Thomas Esch, Ochtendung, übertragen.

 

Etwaige Anträge:

 

Beschluss:

 


 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

Ortsgemeinderat Ochtendung

x

 

 

 

1

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund