Beschluss: Kenntnis genommen

Folgende Mitteilungen wurden gegeben:

 

·           Die Umsetzung der DSGVO auf der Homepage und den Mietverträgen ist durchgeführt.

 

·           Der voraussichtliche Termin der Kommunalwahl 2019 ist der 26.05.2019

 

·           Die Gewänder der Sternsinger bleiben im Besitz der Ortsgemeinde Gering

 

·           Richtlinien für die Sicherheit an Arbeitsstellen an Straßen (RSA):

Künftig sind für Arbeiten verkehrsrechtliche Anordnungen notwendig. Bei der nächsten durch den Gemeindearbeiter durchgeführten Maßnahme wird ein Mitarbeiter der Verbandsgemeinde Maifeld anwesend sein, um die Absicherung der „Baustelle“ zu erörtern. Danach wird eine Genehmigung für die Dauer eines Jahres ausgestellt.

 

·           Es wurden drei Bänke aufgestellt

 

·           Die Festsetzung der laufenden Unterhaltungskosten der gemeindeeigenen und klassifizierten Straßen wurde für die Ableitung von Straßenniederschlagswasser für 2017 eine Summe von 8.312,76 EUR festgelegt und die Vorausleistungen für 2018 betragen 9.236,40 EUR

 

·           Für Anträge zur Förderung aus dem I-Stock für 2019 ist der Termin September 2018. Die Ratsmitglieder wurden gebeten Vorschläge für die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates zusammenzutragen.

 

·           Erwerb Kühltheke:

Ortsbürgermeister Scherer informierte darüber, dass er kostenfrei eine Kühltheke mit Spuckschutz für die Kuchenausgabe bei Dorffesten erwerben konnte. Mit geringem Kostenaufwand ist die Befestigung von Rollen zur besseren Beförderung erforderlich.

 

·           Eine Förderung der Straßenbeleuchtung ist möglich. Die notwendigen Anträge sind gestellt. Sobald der Bewilligungsbescheid vorliegt erfolgt die Ausschreibungen durch die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld.

 

·           Die Glasfaserleitung für den HOT-Spot liegt. Die notwendigen Arbeiten am Dorfgemeinschaftshaus sind abgeschlossen. Im Rahmen der Maßnahme wurde zusätzlich ein Leerrohr von der Straße zum Dorfgemeinschaftshaus verlegt. Hierfür entstanden Kosten in Höhe von 300,00 EUR.

 

·           Info Kinderspielplatz:

Der Austausch der defekten Teile ist kostenfrei erfolgt. Die Demontage und Montage erfolgte durch die Ortsgemeinde

 

·           Da durch brütende Vögel der Eingangsbereich des Dorfgemeinschaftshauses stark verunreinigt wird, soll eine Verschalung an der Überdachung angebracht werden.

 

·           Es wurde darüber informiert, dass Rechnungen bei genehmigten Käufen durch Ratsmitglieder zur Feststellung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit bei der Ortsgemeinde eingereicht werden müssen, erst danach wird die Rechnung der Verbandsgemeindeverwaltung zur Erstattung eingereicht.