Beschluss: ungeändert Stimmenmehrheit beschlossen

Etwaige Anträge:   Antrag der CDU-Fraktion auf Absetzung des Tagesordnungspunktes.

               Ergebnis:     3x Ja         4x Nein   0x Enthaltung

 

Beschlussvorschlag 1:

Das Gremium beschließt die Anhörung von Herrn Pott, Planungsbüro Dittrich, Neustadt/Wied, als Sachverständigen im Sinne des § 35 GemO.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

BPA

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

Beschlussvorschlag 2:

Das Gremium beschließt, die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen gemäß der Anlage zu würdigen.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

BPA

 

x

4

3

0

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

Beschlussvorschlag 3:

Das Gremium stimmt dem Bebauungsplanentwurf unter Berücksichtigung seiner Beschlüsse zum Beschlussvorschlag 2, einschließlich der Textfestsetzungen, Begründung und dem Vorhaben- und Erschließungsplan (Teil 1 bis 5) zu.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

BPA

 

x

4

3

0

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

Beschlussvorschlag 4:

Das Gremium beschließt, eine erneute Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß
§ 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB durchzuführen. Gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB können Stellungnahmen nur zu den geänderten und ergänzten Teilen des Bebauungsplanes abgegeben werden.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 


 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

BPA

 

x

4

3

0

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund