Beschluss: ungeändert Stimmenmehrheit beschlossen

Beschlussvorschlag 1:

Der Verbandsgemeinderat beschließt den Beitritt der Verbandsgemeinde Maifeld zum „Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz“ und bekennt sich zu den Klimaschutzzielen des Landes. Nach Beschlussfassung in den Gremien der Städte und Ortsgemeinden wird eine gemeinschaftliche Bewerbung eingereicht, um zukünftig von höheren Förderquoten profitieren zu können. Die Verwaltung wird beauftragt, die Gremien der Gemeinden zu informieren. Herr Bürgermeister Maximilian Mumm wird bevollmächtigt, die Bewerbung zu unterzeichnen.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

VG-Rat

X

 

 

 

 

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag 2:

Der Verbandsgemeinderat beschließt die Teilnahme an dem Landesförderprogramm KIPKI und beauftragt die Verwaltung nach Veröffentlichung der Förderunterlagen die maximal mögliche Fördersumme für die Verbandsgemeinde Maifeld zu beantragen. Dabei erfolgt die Verteilung der Zuwendung innerhalb der Verbandsgemeinde Maifeld gemäß dem Schlüssel der

   Variante 1 (100% VG Maifeld).

   Variante 2 (100% Städte und Ortsgemeinden).

   Variante 3 (____% VG Maifeld und _____% Städte und Ortsgemeinden).

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Abweichender Beschluss:

Der Verbandsgemeinderat beschließt die Teilnahme an dem Landesförderprogramm KIPKI und beauftragt die Verwaltung nach Veröffentlichung der Förderunterlagen die maximal mögliche Fördersumme für die Verbandsgemeinde Maifeld zu beantragen. Dabei erfolgt die Verteilung der Zuwendung innerhalb der Verbandsgemeinde Maifeld gemäß dem Schlüssel der

   Variante 1 (100% VG Maifeld).

   Variante 2 (100% Städte und Ortsgemeinden).

   Variante 3 (50 % VG Maifeld und 50 % Städte und Ortsgemeinden). Bei Nichtabruf der Mittel durch die Gemeinden sollen die übrig gebliebenen Mittel auf die anderen verbandsangehörigen Gemeinden verteilt werden.

 

 


 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

VG-Rat

X

 

 

 

 

 

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund