Sitzung: 17.01.2023 Stadtrat Münstermaifeld
Beschluss: geändert Stimmenmehrheit beschlossen
Beschluss
1:
Das Gremium beschließt, dass bei der
Buchungsstelle 42418.096000.11.2 70.000,00 EUR für die Sanierung des
Freizeitbades bereitgestellt werden.
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Abstimmungsergebnis |
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Gremium |
einst. |
mehrh. |
ja |
nein |
Enth. |
wie Beschlussv. |
abw. Beschluss |
z. K. |
X |
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An der Beratung und
Beschlussfassung nahm nicht teil: |
Ausschließungsgrund |
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Beschluss 2:
Das Gremium
beschließt die Festsetzung der Hebesätze für Grundsteuer A, Grundsteuer B und
Gewerbesteuer mit einem Hebesatz von bisher 600 v.H. auf nunmehr 485 v.H..
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Abstimmungsergebnis |
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Gremium |
einst. |
mehrh. |
ja |
nein |
Enth. |
wie Beschlussv. |
abw. Beschluss |
z. K. |
SR Münstermaifeld |
X |
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5 |
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An der Beratung und
Beschlussfassung nahm nicht teil: |
Ausschließungsgrund |
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Beschluss 3:
Das Gremium
beschließt eine Reduzierung der Plankosten für das Neubaugebiet „Am Sportplatz“
auf die notwendigen Auszahlungsmittel für den Ankauf der Ausgleichsfläche.
Außerdem sollen die erwarteten Einzahlungen für 2023 auf 0,00 EUR reduziert
werden.
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Abstimmungsergebnis |
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Gremium |
einst. |
mehrh. |
ja |
nein |
Enth. |
wie Beschlussv. |
abw. Beschluss |
z. K. |
SR Münstermaifeld |
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X |
1 |
16 |
2 |
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An der Beratung und
Beschlussfassung nahm nicht teil: |
Ausschließungsgrund |
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Beschlussvorschlag 4:
Das Gremium beschließt den vorliegenden Haushaltsplan 2023 und erlässt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023. Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld wird beauftragt, den Haushaltsplan der Kommunalaufsicht vorzulegen.
Etwaige Anträge: ./.
Abweichender Beschluss:
Das Gremium beschließt den vorliegenden Haushaltsplan 2023 mit den vorgenannten Änderungen und erlässt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023. Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld wird beauftragt, den Haushaltsplan abzuändern, den Haushaltsausgleich herbeizuführen und den Haushaltsplan der Kommunalaufsicht vorzulegen.