Beschluss: geändert Stimmenmehrheit beschlossen

Beschluss 1:

Das Gremium beschließt, dass bei der Buchungsstelle 42418.096000.11.2 70.000,00 EUR für die Sanierung des Freizeitbades bereitgestellt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

SR Münstermaifeld

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

Beschluss 2:

Das Gremium beschließt die Festsetzung der Hebesätze für Grundsteuer A, Grundsteuer B und Gewerbesteuer mit einem Hebesatz von bisher 600 v.H. auf nunmehr 485 v.H..

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

SR Münstermaifeld

X

 

 

 

5

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

Beschluss 3:

Das Gremium beschließt eine Reduzierung der Plankosten für das Neubaugebiet „Am Sportplatz“ auf die notwendigen Auszahlungsmittel für den Ankauf der Ausgleichsfläche. Außerdem sollen die erwarteten Einzahlungen für 2023 auf 0,00 EUR reduziert werden.

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

SR Münstermaifeld

 

X

1

16

2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

Beschlussvorschlag 4:

Das Gremium beschließt den vorliegenden Haushaltsplan 2023 und erlässt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023. Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld wird beauftragt, den Haushaltsplan der Kommunalaufsicht vorzulegen.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Abweichender Beschluss:

Das Gremium beschließt den vorliegenden Haushaltsplan 2023 mit den vorgenannten Änderungen und erlässt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023. Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld wird beauftragt, den Haushaltsplan abzuändern, den Haushaltsausgleich herbeizuführen und den Haushaltsplan der Kommunalaufsicht vorzulegen.

 


 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

SR Münstermaifeld

 

X

13

5

1

 

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund