Sitzung: 19.01.2023 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Beschluss: ungeändert Stimmenmehrheit beschlossen
Beschlussvorschlag:
Das Gremium nimmt vom Entwurf des Haushaltsplanes / Haushaltssatzung 2023 Kenntnis. Über die Annahme des Haushaltsplanes / Haushaltssatzung 2023 mit den aufgeführten Änderungen wird nach der öffentlichen Auslegung in der nächsten Ortsgemeinderatssitzung beraten und entschieden.
Etwaige
Anträge: ./.
Abweichender
Beschluss:
Das Gremium nimmt vom Entwurf des Haushaltsplanes / Haushaltssatzung 2023 Kenntnis. Über die Annahme des Haushaltsplanes / Haushaltssatzung 2023 mit den aufgeführten und den ergänzten Änderungen (siehe unten) wird nach der öffentlichen Auslegung in der nächsten Ortsgemeinderatssitzung beraten und entschieden.
- 3.) Für die Sanierungsarbeiten am Friedhof (Friedhofsmauer, Treppengeländer u. a.) wird der Haushaltsansatz bei der Buchungsstelle 55301.523100 von 7.500,00 EUR auf 17.500,00 EUR erhöht.
- 4.) Auf Antrag der SPD wird der Haushaltsansatz bei der Buchungsstelle 36613.523100 (baulicher Unterhaltungsaufwand für die Spielplätze von 4.000,00 EUR auf 10.000,00 EUR erhöht.
- 5.) Entsprechend der Beschlussfassung des Gremiums werden für die Zuschussgewährung für den Erwerb der Fahrererlaubnis C1 zusätzlich 5.000,00 EUR bei der Buchungsstelle 11401.561200 (Kosten der Aus- und Fortbildung) bereit gestellt.