Sitzung: 18.04.2023 Stadtrat Polch
Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen
Beschlussvorschlag 1:
Das Gremium beschließt die Anhörung von Herrn Oliver Karst, Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, als Sachverständigen im Sinne des § 35 GemO.
Etwaige
Anträge: ./.
Beschluss:
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Abstimmungsergebnis |
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Gremium |
einst. |
mehrh. |
ja |
nein |
Enth. |
wie Beschlussv. |
abw. Beschluss |
z. K. |
X |
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X |
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An der Beratung und
Beschlussfassung nahm nicht teil: |
Ausschließungsgrund |
Manfred Höger |
§ 22 GemO |
Etwaige
Anträge:
Das Ratsmitglied Walter Weber beantragt, die
Rinne wegen der Lärmemission als 2‑zeilige Betonsteinrinne auszuführen.
Abstimmung:
12 Nein-Stimmen
3 Ja-Stimmen
1 Enthaltung
Der Antrag wurde somit abgelehnt.
Beschlussvorschlag 2:
Auf Empfehlung des Hauptausschusses sowie des Bau- und Planungsausschusses stimmt das Gremium der vorgestellten Straßenentwurfsplanung mit den eingetragenen barrierefreien Übergängen zu. Weiterhin soll im Rahmen der Baumaßnahme die Straßenbeleuchtung im unteren Bereich der Klöppelstraße, von der Kirchstraße bis zum Kreisel erneuert werden. Die Straße (Bauprogramm) soll, wie bereits in der Kirchstraße ausgeführt, hergestellt werden.
Beschluss: