Vorliegende Anträge:

1.  Mit E-Mail vom 19.06.2023 beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN nach
§ 35 Abs. 1 GemO und § 6 der Geschäftsordnung die Anhörung von Frau Bernadete Riediger als Sachverständige.

 

Die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zieht den Antrag zurück.

 

 

2.  Mit E-Mail vom 21.06.2023 beantragt die FDP-Fraktion die Absetzung des Tagesordnungspunktes.

 

3.  Mit E-Mail vom 22.06.2023 beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN die Vertagung des Tagesordnungspunktes.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich:    10x ja         17x nein  1x Enthaltung

Bei der Beratung und Beschlussfassung nahmen nach § 22 GemO nicht teil:

Herr Gavin Grosvenor, Herr Achim Weidung

Der Antrag auf Vertagung der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ist damit abgelehnt.

 

 

Beschlussvorschlag:

Das Gremium beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB den Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Maifeld zu ändern. Ziel der Planung ist die Darstellung von Sonderbaufläche „Wohnen mit Pferden“ sowie eine private Grünfläche. Das Änderungsverfahren erhält die Ordnungsnummer 40. Die Verwaltung wird beauftragt, die landesplanerische Stellungnahme nach § 20 LPlG einzuholen und die Verfahrensschritte nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
VGR		x	17	9	2	x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund
Herr Gavin Grosvenor, Herr Achim Weidung	§ 22 GemO