Beschlussvorschlag 1:

Auf Empfehlung des Hauptausschusses sowie des Bau- und Planungsausschusses beschließt das Gremium, die Sanierung des Gebäudes zur Unterbringung städtischer Gerätschaften durchzuführen. Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Leistungsphasen 1 – 4 und 5 – 9 im Rahmen eines Stufenvertrages gemäß HOAI auszuschreiben.

 

Herr Stadtbürgermeister Gerd Klasen wird bevollmächtigt, nach erfolgter Ausschreibung ein Planungsbüro zu beauftragen.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
SR	x					x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund

 

 

Beschlussvorschlag 2:

Auf Empfehlung des Hauptausschusses sowie des Bau- und Planungsausschusses beschließt das Gremium, unter Vorbehalt der Bewilligung der Zuwendung, die ursprünglich für die energetische Sanierung des Bauhofes vorgesehenen 70 % der Fördermittel des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI), für die Heizungssanierungen der Kindertagesstätten Schwalbennest und Backhaus aufzuwenden. Der Beschluss des Stadtrats vom 18.04.2023, TOP Nr. 12, „Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“ wird dahingehend abgeändert.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
SR	x					x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund