Sitzung
Polch/SR/69/2018
Mandant
Polch
Gremium
Stadtrat Polch
Raum
Polch, Ratssaal des Rathauses
Datum
18.12.2018
Zeit
19:05-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Vorstellung der Entwurfsplanung zum Ausbau der August-Horch-Straße

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Änderung des Bebauungsplanes "Am Bahnhof / In der Konn"

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Antrag der FWG-Fraktion zur Anpassung der Richtlinien zur Förderung der Vereinsarbeit

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Antrag der CDU-Fraktion auf Verabschiedung einer Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Änderung der Friedhofs- sowie der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Verlängerung der bestehenden Liquiditätskredite (Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde Maifeld) im Rahmen des Zinssicherungsschirms des Landes Rheinland-Pfalz

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Übertragung von Haushaltsmitteln gemäß § 17 GemHVO in das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Haushaltsplan 2019 und Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2019

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen