Sitzung
Maifeld/VGR/16/2019
Mandant
Verbandsgemeinde Maifeld
Gremium
Verbandsgemeinderat Maifeld
Raum
Polch, Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld
Datum
09.05.2019
Zeit
18:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Antrag der Fraktionsgemeinschaft Ich tu's / Die Linke auf Versagung der Genehmigung zur Einführung / Aufstellung von Antennen des 5G-Mobilfunkstandards aus Strahlenschutzgründen

Beschluss: ungeändert Stimmenmehrheit beschlossen

 
Ö 3
Antrag der CDU-Fraktion über die Verteilung der Integrationspauschale

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 4
Ausbau der DSL-Versorgung / Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Verbandsgemeinde Maifeld und dem Landkreis Mayen-Koblenz

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Antrag der CDU-Fraktion zur Veränderung der Richtlinien zur Förderung der hausärztlichen Versorgung in der Verbandsgemeinde Maifeld

Beschluss: ungeändert Stimmenmehrheit beschlossen

 
Ö 6
Verwendung des Überschusses aus der Stromnetzgesellschaft - Einstellung in die Rückstellung -

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Grundsatzbeschluss zur Einführung eines "Tax-Compliance-Systems"

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen