Sitzung
Ochtend/OGR/62/2020
Mandant
Ochtendung
Gremium
Ortsgemeinderat Ochtendung
Raum
Ochtendung, Kulturhalle
Datum
28.05.2020
Zeit
19:09-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bewirtschaftung des Kommunalwaldes der Ortsgemeinde Ochtendung

Beschluss: ungeändert Stimmenmehrheit beschlossen

 
Ö 3
Eilentscheidung nach § 48 Gemeindeordnung zum Bebauungsplanvorhaben „Kanalweg“ der Firma Sybac, Polch

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Eilentscheidung nach § 48 Gemeindeordnung zum Ausbauprogramm für das Baugebiet „Seibertspfad II“ einschl. dessen Veröffentlichung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Erschließung des Neubaugebietes "Seibertspfad II" - Festlegung des Ausbauprogramms

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Eilentscheidung nach § 48 Gemeindeordnung zur Vergabe der Arbeiten zur Sanierung des Sportplatzes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Eilentscheidung nach § 48 Gemeindeordnung bezüglich der Beschaffung eines neuen Multicars

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Gasversorgung für das Neubaugebiet "Seibertspfad II"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Satzungsbeschluss zur 6. Änderung des Bebauungsplanes "Kaltskünde / Auf der Künde"

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Widmung der Erschließungsanlage "Alemannenstraße", Flur 9, Nr. 479/378 sowie eines Teilbereiches des Grundstückes Flur 9, Nr. 479/335 als Fortführung der "Alemannenstraße"

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Umgestaltung der Hauptkreuzung - Beauftragung einer Alternativuntersuchung

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Sachstand zur Sanierung der Burgruine Wernerseck

Beschluss: geändert Stimmenmehrheit beschlossen

 
Ö 13
Errichtung eines Wendeplatzes für den ÖPNV

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Ergänzungswahl eines Vertreters der Ortsgemeinde Ochtendung und Vorschlag an die Gesellschafterversammlung zur Besetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Aufsichtsrats der Wirtschaftsförderungsgesellschaft

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Antrag der CDU-Fraktion zum Sachstandsbericht "Ländliche Zentren"

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Antrag der CDU-Fraktion auf Erstellung eines Sachstandsberichtes zur Betreuungssituation in Ochtendung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17
Antrag der CDU-Fraktion auf beidseitige Freigabe des Radverkehrs im Wingertsweg sowie weiterer Gemeindestraßen

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen