Sitzung
Münster/SR/71/2020
Mandant
Münstermaifeld
Gremium
Stadtrat Münstermaifeld
Raum
Münstermaifeld, Videokonferenz nach § 35 Abs. 3 GemO
Datum
24.02.2021
Zeit
19:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bebauungsplan "Am Sportplatz"

Beschluss: ungeändert Stimmenmehrheit beschlossen

 
Ö 2
1. Änderung des Bebauungsplans "Mörzer Konn"

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 3
2. Änderung des Bebauungsplans "Kalscherhofstraße"

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Parkplatz Bornstraße

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Beschaffung einer neuen Buswartehalle für die Kurfürst-Balduin-Straße

Beschluss: ungeändert Stimmenmehrheit beschlossen

 
Ö 6
Ausbau des Wirtschaftsweges Münstermaifeld Sevenich- Wierschem

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Änderung der Friedhofssatzung

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Baumaßnahmen / Vergabe am Friedhof und dem Friedwald im Ortsbezirk Mörz

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Zustimmung zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Maifeld - Darstellung eines Sondergebietes "Einzelhandel" in der Stadt Polch

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Einvernehmen nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Vergabe von Beratungsleistungen für private und öffentliche Dorferneuerungsmaßnahmen

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Vergabe von Planungsleistungen für die Fortschreibung der Dorferneuerungskonzepte von Küttig und Lasserg

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Antrag der Fraktion Pro Münstermaifeld auf Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung von finanziellen Mitteln zum Ausbau des Naaf-Weges

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Antrag der Fraktion Pro Münstermaifeld auf Beratung und Beschlussfassung eines ökologischen Leitfadens zur Gestaltung der Energiewende in der Stadt Münstermaifeld

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Antrag der Fraktion Pro Münstermaifeld auf Prüfung möglicher Glascontainerstandorte in Münstermaifeld sowie in den Ortsteilen

Beschluss: ungeändert Stimmenmehrheit beschlossen

 
Ö 16
Antrag der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / ÖDP "Klimaschutz gerecht werden - Stadthaushalt entlasten"

Beschluss: vertagt

 
Ö 17
Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Fortführung der Konsolidierungsmaßnahmen

Beschluss: vertagt

 
Ö 19
Übertragung von Haushaltsmitteln gemäß § 17 GemHVO in das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Haushaltsplan 2021 und Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2021

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen