Sitzung: 12.03.2020 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

1

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

HFPA

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

2

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

HFPA

 

x

3

5

0

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

3

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

HFPA

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

4

Etwaige Anträge: ./.

 

Abweichender Beschluss:

Das Gremium empfiehlt dem Ortsgemeinderat, darauf hinzuwirken, dass die Bemühungen zur Übertragung der Trägerschaft für die Kindertagesstätten der Ortsgemeinde Ochtendung an die Verbandsgemeinde Maifeld verstärkt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

HFPA

x

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

5

Etwaige Anträge: ./.

 

Abweichender Beschluss:

Das Gremium sieht die Forderung der Kommunalaufsicht zur Steigerung des Kostendeckungsgrades in der Kulturhalle als unabdingbar.

 

Im ersten Schritt empfiehlt das Gremium dem Ortsgemeinderat eine Anpassung der Mietentgelttarifordnung in der Form, dass mietfreie Veranstaltungen in der Kulturhalle nicht mehr möglich sind, sondern eine Reduzierung des Mietpreises um max. 50 Prozent des regulären Mietpreises ermöglicht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

HFPA

 

x

0

9

0

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

6a

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

HFPA

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

6b

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

Das Gremium schlägt dem Ortsgemeinderat vor an der Beschaffung der I-Pads festzuhalten, da sich eine Amortisierung innerhalt der Legislaturperiode ergibt. Die entsprechende Berechnung ist bei der Beschlussfassung dem Ortsgemeinderat vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

HFPA

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

6c

Etwaige Anträge: ./.

 

Abweichender Beschluss:

Das Gremium empfiehlt dem Ortsgemeinderat, an der Beschaffung des Beamers für den Ratssaal festzuhalten. Der Anschaffungspreis wird auf 2.500,00 EUR begrenzt.

 

Die Begründung ergibt sich entsprechend des Nr. 1 VV 4.1.3 zu § 103 GemO, da die Gremiumtätigkeit ohne einen Beamer erheblich erschwert wird und nur durch einen höheren Papierbedarf auszugleichen ist.

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

HFPA

x

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

6d

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

HFPA

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

6e

Etwaige Anträge: ./.

 

Abweichender Beschluss:

Das Gremium empfiehlt dem Ortsgemeinderat, an der Erneuerung des Holzhauses für die Aufbewahrung der Kinderfahrzeuge in der Kindertagesstätte Regenbogen festzuhalten.

 

Eine Erneuerung ist unumgänglich, da die Standsicherheit von Seiten des TÜVs bemängelt wurde und eine Reparatur ausgeschlossen werden kann. Auf eine Unterbringungsmöglichkeit kann nicht verzichtet werden, da die Kinderfahrzeuge ansonsten „Wind und Wetter“ ausgesetzt wären und ihre Funktionstüchtigkeit beeinträchtigt würde. Dementsprechend findet die Nr. 1 der VV 4.1.3 zu §103 GemO Anwendung.

 

Vorab soll eine Prüfung der Nutzung des Carports als kostengünstigere Variante erfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

HFPA

x

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

6 f

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

HFPA

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

6 g

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

HFPA

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

6h

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

HFPA

 

x

4

3

1

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

6i

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

HFPA

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

6j

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

HFPA

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

6k

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

HFPA

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

6l

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

HFPA

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

6m

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

Das Gremium schlägt dem Ortsgemeinderat die Begründung für den Anlaufbetrag zur Errichtung von Wanderwegen entsprechend der VV 4.1.3 zu § 103 GemO wie folgt vor:

 

Das Gremium empfiehlt dem Ortsgemeinderat auf die Anweisung des Anlaufbetrages zur Errichtung von Wanderwegen im Haushaltsplan 2020 zu verzichten.

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

HFPA

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

 

7

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

HFPA

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund