Sitzung
Ochtend/GMR/26/2016
Mandant
Ochtendung
Gremium
Ortsgemeinderat Ochtendung
Raum
Ochtendung, Sitzungssaal I des Rathauses
Datum
11.07.2016
Zeit
19:00-20:40 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Weiteres Vorgehen im Förderprogramm "Ländliche Zentren - kleinere Städte und Gemeinden" 1a)Vorstellung des Entwurfes zum Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) und der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI) 1b) Antrag der CDU-Fraktion auf Beginn einer Detailplanung für den Kreuzungsbereich im Rahmen des Förderprogramms Ländliche Zentren 1c)Antrag der CDU-Fraktion auf Integration des Konzeptes "Jung kauft Alt - junge Leute kaufen alte Häuser" in das Förderprogramm "Ländlich | ||
Ö 2 | 1. Änderung des Bebauungsplanes "Keltenstraße" | ||
Ö 3 | 6. Änderung des Bebauungsplanes "Koblenzer Straße Nord Teil I" | ||
Ö 4 | Auswirkung des "Landesgesetzes zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene" auf das Verfahren zur Erstellung des Haushaltsplanes | ||
Ö 5 | Änderung der umsatzsteuerlichen Situation der Kommunen durch die Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetz - Inanspruchnahme der Übergangsregelung | ||
Ö 6 | Verlängerung des bestehenden Pachtvertrages über die Zuwegung zur Burgruine Wernerseck und Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages | ||
Ö 7 | Antrag der CDU Fraktion auf Erstellung eines Wanderwegekonzeptes für Ochtendung | ||
Ö 8 | Antrag der FWG Fraktion auf Änderung der Aufgabenkompetenz des Bau- und Friedhofsausschusses | ||
Ö 9 | Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen | ||
Ö 10 | Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen |