Sitzung
Münster/SR/59/2019
Mandant
Münstermaifeld
Gremium
Stadtrat Münstermaifeld
Raum
Münstermaifeld, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
11.07.2019
Zeit
19:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Machbarkeitsstudie "Altes Feuerwehrgerätehaus" (Jugendtreff/ Bauhof)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Parkplatz Bornstraße und Petersplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Gestaltungssatzung für die Stadt Münstermaifeld

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 5
Anträge der Fraktionen „Pro Münstermaifeld“ und der Fraktionsgemeinschaft Grüne/ÖDP auf Änderung der Hauptsatzung/Ausschüsse

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bildung eines Wahlvorstandes für die Ermittlung des Ergebnisses der Wahl des ehrenamtlichen Ortsvorstehers/ der ehrenamtlichen Ortsvorsteherin der Ortsbezirke Keldung und Metternich und des/der ehrenamtlichen stellvertretenden Ortsvorstehers/in

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers des Ortsbezirks Keldung Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Beschluss: vertagt

 
Ö 8
Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers des Ortsbezirks Metternich Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteher der Ortsbezirke Keldung und Metternich

Beschluss: vertagt

 
Ö 10
Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt der stellvertretenden Ortsvorsteher/innen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Bildung der Ausschüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12
Bildung des Ausschusses für Demographie, Gesundheit und Soziales
a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und der Aufgaben
b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses
a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder
b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Förderprogramm "100 öffentliche Trinkwasserspender für Rheinland-Pfalz"

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Ausbau eines Wirtschaftsweges in Münstermaifeld Lasserg (Weg Rüben)

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 16
Beschaffung einer neuen Buswartehalle für die Kurfürst-Balduin-Straße

Beschluss: ungeändert Stimmenmehrheit beschlossen

 
Ö 17
Bankettregulierungsarbeiten im Bereich der Stadt Münstermaifeld

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 der Stadt Münstermaifeld

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 19
Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Antrag der Fraktionsgemeinschaft "Grüne / ÖDP" auf Änderung der Hauptsatzung / Geschäftsordnung

Beschluss: ungeändert Stimmenmehrheit beschlossen

 
Ö 21
Festlegung der Aufgaben des Ausschusses für Tourismus, Kultur und Stadtmarketing

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 22
Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen