Beschluss: ungeändert Stimmenmehrheit beschlossen

Beschlussvorschlag 1:

Das Gremium beschließt, dem Bebauungsplanentwurf „Bismarckstraße“ einschließlich der Textfestsetzungen zuzustimmen.

 

Etwaige Anträge:

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

Ortsgemeinderat Ochtendung

 

 

9

9

1

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

Antrag der SPD-Fraktion die im Bebauungsplan vorgeschlagenen Wohneinheiten im gesamten Plangebiet auf zwei Wohneinheiten zu beschränken.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Beschlussvorschlag 2:

Das Gremium beschließt, dem Bebauungsplanentwurf „Bismarckstraße“ einschließlich der Textfestsetzungen mit folgender Änderung zuzustimmen:

 

Die Wohneinheiten werden im gesamten Plangebiet auf zwei Wohneinheiten beschränkt

 

Etwaige Anträge:

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

Ortsgemeinderat Ochtendung

x

 

9

 

10

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

Beschlussvorschlag 3:

Das Gremium beschließt, die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB) gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 i. V. m. § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig durchzuführen.

 

Etwaige Anträge:

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

Ortsgemeinderat Ochtendung

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

Beschlussvorschlag 4:

Das Gremium bittet Herrn Strang um Erarbeitung eines städtebaulichen Vertrages.

 


 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

Ortsgemeinderat Ochtendung

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund