Beschlussvorschlag 1:

Das Gremium beschließt die Anhörung von Frau Heinz-Fischer, Gemeinde- und Städtebund, als Sachverständige im Sinne des § 35 GemO.

 

Etwaige Anträge:

 

Beschluss:

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
Verbandsgemeinderat Maifeld	x					x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund

 

Beschlussvorschlag 2:

Das Gremium nimmt die Kooperationsstrategie für das Förderprogramm „Ländliche Zentren – kleinere Städte und Gemeinden“ zur Kenntnis.

 

Etwaige Anträge:

 

Das Gremium nimmt Kenntnis.

 

Beschlussvorschlag 3:

Es beschließt, die Vorteilhaftigkeit einer interkommunalen Zusammenarbeit auf den Handlungsfeldern

 

a)    Datenschutz,

b)    gemeinsamer Bauhof und

c)    gemeinsame Personalträgerschaft für Kindertagesstätten

 

näher zu untersuchen.

 

In Bezug auf das Handlungsfeld a) soll die Fa. S und L, Mülheim-Kärlich, um Unterstützung gebeten werden, die die Verbandsgemeindeverwaltung in EDV-Angelegenheiten supportet. Die Dornbach GmbH soll zur Beratung der Verwaltung in Bezug auf die Handlungsfelder b) und c) hinzugezogen werden.

 

Die Kosten werden außerplanmäßig bereitgestellt.

 

Etwaige Anträge:

 

Beschluss:

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
Verbandsgemeinderat Maifeld	x				3	x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund

 

Beschlussvorschlag 4:

Das Gremium beschließt desweitern, für die im Sachverhalt genannten Liegenschaften der Verbandsgemeinde ein Klimaschutzteilkonzept erarbeiten zu lassen. Den Städten und Ortsgemeinden wird angeboten, von ihnen ausgewählte Liegenschaften ebenfalls mit untersuchen zu lassen. Die Verwaltung wird gebeten, auf der Grundlage der Auswahlentscheidungen des Verbandsgemeinderates und der Stadt- und Ortsgemeinderäte entsprechende Honorarangebote für die Erstellung eines Klimaschutzteilkonzeptes bei den im Sachverhalt genannten Stellen anzufragen und sodann einen Förderantrag für den sich aus den Auswahlentscheidungen ergebenden Kooperationsverbund zu stellen.

 

Etwaige Anträge:

 

Beschluss:

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
Verbandsgemeinderat Maifeld	x				1	x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund

 

Beschlussvorschlag 5:

In Bezug auf die Hochwasserschutzvorsorge beschließt das Gremium die Bereitschaft der Verbandsgemeinde Maifeld, sich in die Erarbeitung eines gemeinsamen Hochwasserschutzkonzepts zusammen mit den Städten und Ortsgemeinden einzubringen. In einem ersten Schritt werden die Kommunen gebeten, über ihre Mitwirkung in einem Kooperationsverbund zu entscheiden. Das Ergebnis ist dem Verbandsgemeinderat zusammen mit einem Vorschlag über das weitere Vorgehen vorzulegen.

 

Etwaige Anträge:

 

Beschluss:

 

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
Verbandsgemeinderat Maifeld		x	30	1		x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund