Folgende Mitteilungen wurden gegeben:

 

·         Wegerückbau durch die Amprion

Verträglichkeitsgutachten in Arbeit; Rückmeldung von Hr. Hager: Laut der Umweltabteilung, die Rücksprache mit SGD gehalten haben, müssen die Umweltverbände an einer abweichenden Entscheidung beteiligt werden. – Was das heißt? … Im Gespräch mit Hr. Hager wurde vereinbart nochmals konkret bei Hr. Dorn nachzuhören und ansonsten alles wir besprochen abzuwickeln: Gutachten – Antrag an Kreis – Kontakt zu Amprion – Antrag an SGD

 

·         Ausbau „Neustraße“

Eine Bewilligung für die Neustraße liegt noch nicht vor. Nach erneuter Rücksprache mit Herrn Schmitz vom LBM kann derzeit auch kein konkreter Zeitpunkt für einen Bewilligungsbescheid zugesagt werden. Durch Krankheit und Urlaubszeit sind hier weitere Verzögerungen eingetreten. Es könnte ein Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn direkt ans Ministerium gestellt werden. Von hier kann keine Aussage getroffen werden, wie lange dies wiederum dauert. Die Dringlichkeit der Maßnahme ist zu begründen. Wenn die Ortsgemeinde dies wünscht, werden wir einen solchen Antrag stellen. (Mail von Hr. Bleser)

 

·         Ausbau L112 – Pressebericht in der Rheinzeitung

Es gibt keinen neuen Sachstand in Bezug auf den Ausbau der L 112, OD Rüber. Das Straßenbauprogramm ab 2019 befindet sich in der Aufstellung. Die Dringlichkeit der Maßnahme wurde mehrfach mit dem LBM besprochen. Bürgermister Mumm hat sich hierfür persönlich eingesetzt. Es wird erwartet, dass die Landespolitik im Herbst über das Straßenbauprogramm ab 2019 entscheidet. Erst dann können konkrete Aussagen getroffen werden. (Mail von Hr. Bleser)

 

·         Ernteparkregelung/Verkehr

keine Erweiterung – persönliche Ansprachen bei Dauerparkern mit der Bitte um Rücksichtnahme und Verständnis; Antrag auf Geschwindigkeitsmessungen (Dr. Albert-Schweitzer-Str. und Kreuzungbereich Küttiger Str./Neustr./Nothenberg)?!

 

·         Privates Grün – Rückschnitt

Gespräche mit Verursachern werden geführt – bei ausbleibender Reaktion übernimmt das Ordnungsamt

Förderzusage des Landes für den Jugendtreff ist mittlerweile erfolgt: 1.500,00 EUR stehen in diesem Jahr zur Verfügung (Malerarbeiten, neue Möbel, neuer Herd)

Termine

·         18.08.18  Mosel-Schiefer-Classic (vormittags) – wer kann helfen?

·         07.09.18  25 Jahre Kita Sonnenblume – wer kann helfen?

·         26.05.18  Kommunalwahlen