Sitzung: 06.06.2018 Ortsgemeinderat Ochtendung
Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen
Beschlussvorschlag 1:
Der Ortsgemeinderat beschließt die beschleunigte Fortführung des Bebauungsplanverfahrens „Seibertspfad II“.
Etwaige Anträge:
Beschluss:
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Abstimmungsergebnis |
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Gremium |
einst. |
mehrh. |
ja |
nein |
Enth. |
wie Beschlussv. |
abw. Beschluss |
z. K. |
x |
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x |
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An der Beratung und
Beschlussfassung nahm nicht teil: |
Ausschließungsgrund |
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Beschlussvorschlag 2:
Die Verfahrensunterlagen für die notwendige Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sind unverzüglich vom beauftragten Planungsbüro Reitz und Partner in enger Abstimmung mit der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld und der Ortsgemeindeverwaltung Ochtendung zu erstellen und dem Planungs-, Grundstücks-, Ortsentwicklungs- und Umweltausschuss zur Vorberatung und anschließend dem nächsten Ortsgemeinderat dann zur Beschlussfassung vorzulegen.
Etwaige Anträge:
Beschluss:
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Abstimmungsergebnis |
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Gremium |
einst. |
mehrh. |
ja |
nein |
Enth. |
wie Beschlussv. |
abw. Beschluss |
z. K. |
Ortsgemeinderat Ochtendung |
x |
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x |
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An der Beratung und
Beschlussfassung nahm nicht teil: |
Ausschließungsgrund |
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Beschlussvorschlag 3:
Auf die Erhebung eines Infrastrukturbeitrages im Zusammenhang mit diesem in der Planung bereits weit fortgeschrittenem Gebiet wird verzichtet.
Information:
Eine Beschlussfassung zur Erhebung bzw. zur
Nicht-Erhebung eines Infrastrukturbeitrages wurde verzichtet, da man eine
Erhebung als rechtswidrig ansieht.
Etwaige Anträge:
Abweichender Beschluss:
Die Ortsgemeinde Ochtendung soll hier so viele Grundstücke wie möglich erwerben.