Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

Beschlussvorschlag 1:

Der Ortsgemeinderat beschließt die beschleunigte Fortführung des Bebauungsplanverfahrens „Seibertspfad II“.

 

Etwaige Anträge:

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

Ortsgemeinderat Ochtendung

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

Beschlussvorschlag 2:

Die Verfahrensunterlagen für die notwendige Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sind unverzüglich vom beauftragten Planungsbüro Reitz und Partner in enger Abstimmung mit der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld und der Ortsgemeindeverwaltung Ochtendung zu erstellen und dem Planungs-, Grundstücks-, Ortsentwicklungs- und Umweltausschuss zur Vorberatung und anschließend dem nächsten Ortsgemeinderat dann zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Etwaige Anträge:

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

Ortsgemeinderat Ochtendung

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

Beschlussvorschlag 3:

Auf die Erhebung eines Infrastrukturbeitrages im Zusammenhang mit diesem in der Planung bereits weit fortgeschrittenem Gebiet wird verzichtet.

 

Information:

Eine Beschlussfassung zur Erhebung bzw. zur Nicht-Erhebung eines Infrastrukturbeitrages wurde verzichtet, da man eine Erhebung als rechtswidrig ansieht.

 

Etwaige Anträge:

 

Abweichender Beschluss:

Die Ortsgemeinde Ochtendung soll hier so viele Grundstücke wie möglich erwerben.


 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

Ortsgemeinderat Ochtendung

x

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund