Beschlussvorschlag:

   Das Gremium beauftragt die Verwaltung, eine Zustandserfassung und – bewertung (ZEB) der im Eigentum der Stadt stehenden Straßen durch ein geeignetes Ingenieurbüro (ggfls. ist auch der TÜV Rheinland dazu in der Lage) durchführen zu lassen. Vor Beauftragung eines entsprechenden Büros ist den städtischen Gremien eine Kostenschätzung über die Beauftragung einer ZEB mitzuteilen. Erst dann entscheidet das Gremium abschließend über die Beauftragung.

 

   Das Gremium lehnt den Antrag ab.

 

   Das Gremium verweist den Antrag in den zuständigen Ausschuss.

 

Etwaige Anträge:

 

Beschluss:

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
Stadtrat Polch	x				2	x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund
Hans-Georg Ziesemer, Robert Brand nehmen im Zuhörerraum Platz