Sitzung: 30.10.2018 Ortsgemeinderat Ochtendung

Beschluss: ungeändert Stimmenmehrheit beschlossen

Beschlussvorschlag:

 

   Das Gremium beschließt dem Antrag auf Sondernutzung der öffentlichen Parkfläche Klöppelsgasse Ecke Kirchhofsweg nach dem Landesstraßengesetz gegen eine monatliche Sondernutzungsgebühr in Höhe von 20,00 EUR stattzugeben.

 

   Das Gremium beschließt dem Antrag auf Sondernutzung der öffentlichen Parkfläche Klöppelsgasse Ecke Kirchhofsweg abzulehnen.

 

Etwaige Anträge:

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

Ortsgemeinderat Ochtendung

 

x

17

1

2

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund