1

Etwaige Anträge: ./.

 

Abweichender Beschluss:

   Das Gremium sieht rechtliche Probleme bei der Festsetzung von Maßnahmen zum Verbot bzw. zur Einschränkung von Steingärten und teilt die Bedenken hinsichtlich der bauaufsichtlichen Kontrolle und verzichtet insoweit auf den Erlass einer entsprechenden Satzungsregelung nach § 88 Landesbauordnung für bestehende Baugebiete und rechtsverbindliche Bebauungspläne.

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
BPA	x						x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund

 

 

2

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
BPA	x					x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund

 

 

3

Beschluss:

Das Gremium beschließt, dass es Informationen zur Vermeidung von Steingärten in Form eines Flyers geben soll und dieser auf der Internetseite der Verbandsgemeinde veröffentlicht werden solle.

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
BPA	x						x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund