1)

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

Das Gremium nimmt den beschriebenen Sachstand zur Kenntnis und ermächtigt die Verwaltung folgende Maßnahmen auszuschreiben:

-   Fortschreibung ISEK

-   Überarbeitung der bestehenden Gestaltungssatzung (A 1.3.5, Mittelverfall 2023),

-   Erstellung eines Beleuchtungskonzeptes und Möblierungskataloges (A 1.3.6, Mittelverfall 2024),

-   Partielle Begrünungs-, Beleuchtungs- und Möblierungsmaßnahmen (A 2.6.1, Mittelverfall 2023) und

-   Verbesserung der Beschilderung (A 2.6.2, Mittelverfall 2024).

 

Der Stadtbürgermeister wird zudem ermächtigt, die o. g. Maßnahmen an die Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu beauftragen.

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
SR	x					x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund

 

 

2

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

Das Gremium beschließt darüber hinaus, folgende Maßnahmen aus der Kosten- und Finanzierungsübersicht für den Jahresförderantrag 2020 vorzusehen:

 

-   Stellplatzbedarfsermittlung durchzuführen

-   Siehe E-Mail von Frau Kumpert

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
SR	x					x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund