1

Etwaige Anträge: ./.

 

Abweichender Beschluss:

Das Gremium nimmt den beschriebenen Sachverhalt zur Kenntnis und ermächtigt die Verwaltung folgende Maßnahmen auszuschreiben:

 

-   Fortschreibung ISEK

-   Leerstandsmanagement

-   Aufwertung Umfeld Eulenturm

-   Sanierung und Erlebbarmachung Stadtmauer

 

Die Stadtbürgermeisterin wird zudem ermächtigt, die o. g. Maßnahmen an die Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu beauftragen.

 

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
SR	x						x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund

 

 

2

Etwaige Anträge: ./.

 

Abweichender Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) eine Mittelumschichtung für folgende Maßnahmen zu beantragen, da sie nicht weiterverfolgt werden sollen:

 

-   Neugestaltung „Schweiz“ (A 2.5.10, Mittelverfall 2022)

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
SR	x						x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund

 

 

2a

Beschluss:

Das Gremium beschließt, die Mittel für die Beschilderung zurückzugegeben.

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
SR	x					x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund

 

 

2b

Beschluss:

Das Gremium beschließt, dass die Mittel zurückgestellt werden sollen, allerdings soll die Maßnahme weiter aufgeführt bleiben.

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
SR	x					x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund

 

 

3

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

Das Gremium beschließt darüber hinaus, folgende Maßnahmen aus der Kosten- und Finanzierungsübersicht für den Jahresförderantrag 2020 vorzusehen:

 

Es werden keine Mittel benötigt.

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
SR	x					x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund