Sitzung: 29.04.2021 Ortsgemeinderat Lonnig
Beschluss: geändert Stimmenmehrheit beschlossen
Etwaige
Anträge:
Es wird die nicht öffentliche Beratung und
geheime Abstimmung beantragt.
Herr Ortsbürgermeister Stefan Dörr erläutert,
dass bei Satzungsbeschlüssen eine nicht öffentliche Beratung gemäß
Gemeindeordnung (GemO) nicht vorgesehen ist und stellt den Antrag auf geheime
Abstimmung in öffentlicher Beratung.
Ergebnis zum Antrag:
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Abstimmungsergebnis |
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Gremium |
einst. |
mehrh. |
ja |
nein |
Enth. |
wie Beschlussv. |
abw. Beschluss |
z. K. |
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OGR Lonnig |
X |
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An der Beratung und
Beschlussfassung nahm nicht teil: |
Ausschließungsgrund |
Es erfolgte eine geheime Beschlussfassung nach § 40
Abs. 3 GemO.
Beschluss:
Das Gremium beschließt aufgrund des Angebotes der Kita gGmbH vom 15. April 2021 die Vereinbarung mit der Kita gGmbH vom 19.07.2016 über die Umsetzung des Kostensenkungsbeschlusses des Bistums Trier für die katholische Kindertageseinrichtung St. Jakobus d.Ä. in Lonnig bis zum 31.12.2022