Sitzung: 01.07.2021 Stadtrat Münstermaifeld
Beschluss: geändert einstimmig beschlossen
Das Gremium stimmt der Vorgehensweise wie im Sachverhalt beschrieben zu. Das Büro Ternes wird beauftragt, eine neue Entwurfsplanung mit Kostenschätzung zu erstellen. Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld wird gebeten, einen neuen Förderantrag bei der ADD zu stellen. Der Beschluss zu Tagesordnungspunkt 3 der Sitzung des Stadtrates vom 01.10.2020 wird aufgehoben.
Etwaige Anträge: ./.
Abweichender Beschluss:
Das Gremium stimmt der Vorgehensweise wie im Sachverhalt beschrieben zu. Das Büro Ternes wird beauftragt, eine neue Entwurfsplanung mit Kostenschätzung zu erstellen. Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld wird gebeten, einen neuen Förderantrag bei der ADD zu stellen. Der Beschluss zu Tagesordnungspunkt 3 der Sitzung des Stadtrates vom 01.10.2020 wird aufgehoben.
Der Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP – Fraktionsgemeinschaft soll als Anregung mit der Bitte um Prüfung berücksichtigt werden.
Die Partei ProMM regt an zu prüfen, ob die Zufahrt nicht über die Feuerwehr, sondern über den Weg „Mörzer Konn“ neben der Feuerwehr erfolgen kann.
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Abstimmungsergebnis |
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Gremium |
einst. |
mehrh. |
ja |
nein |
Enth. |
wie Beschlussv. |
abw. Beschluss |
z. K. |
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x |
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1 |
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x |
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An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil: |
Ausschließungsgrund |
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Beschlussvorschlag
2:
Das Gremium beschließt, für den Neubau eines Betriebsgebäudes zur Unterbringung gemeindlicher Gerätschaften, nach Bewilligung des Förderantrages, Leistungen für die Leistungsphasen 4 – 9 nach HOAI auszuschreiben. Nach erfolgter Ausschreibung wird Frau Stadtbürgermeisterin Claudia Schneider ermächtigt, im Benehmen mit den Beigeordneten, die Leistungsphasen 4 – 9 nach HOAI zu beauftragen. Der Beschluss zu Tagesordnungspunkt 4 der Sitzung des Stadtrates vom 07.04.2021 wird aufgehoben.
Etwaige
Anträge: ./.
Abweichender
Beschluss:
Das Gremium beschließt, für den Neubau eines Betriebsgebäudes zur Unterbringung gemeindlicher Gerätschaften, nach Bewilligung des Förderantrages, Leistungen für die Leistungsphasen 4 – 9 nach HOAI auszuschreiben. Nach erfolgter Ausschreibung wird Frau Stadtbürgermeisterin Claudia Schneider ermächtigt, im Benehmen mit den Beigeordneten, die Leistungsphasen 4 – 9 nach HOAI zu beauftragen. Der Beschluss zu Tagesordnungspunkt 4 der Sitzung des Stadtrates vom 07.04.2021 wird aufgehoben.
Der Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP – Fraktionsgemeinschaft soll als Anregung mit der Bitte um Prüfung berücksichtigt werden.
Die Partei ProMM regt an zu prüfen, ob die Zufahrt nicht über die Feuerwehr, sondern über den Weg „Mörzer Konn“ neben der Feuerwehr erfolgen kann.