Sitzung: 28.10.2021 Ortsgemeinderat Ochtendung
Beschluss: geändert Stimmenmehrheit beschlossen
Beschlussvorschlag 1:
Das Gremium stimmt dem „neuen“ Entwurf für das Mehrfamilienhaus mit sechs Wohneinheiten am Kanalweg zu.
Etwaige
Anträge: Auf Vorschlag der CDU-Fraktion lässt der
Ortsbürgermeister darüber ab-
stimmen,
den Tagesordnungspunkt zu vertagen.
Abstimmungsergebnis:
10x Ja 11x nein 0x Enthaltungen
Somit wurde der Antrag auf
Vertagung abgelehnt.
Beschluss:
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Abstimmungsergebnis |
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Gremium |
einst. |
mehrh. |
ja |
nein |
Enth. |
wie Beschlussv. |
abw. Beschluss |
z. K. |
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OGR |
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x |
11 |
10 |
0 |
x |
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An der Beratung und
Beschlussfassung nahm nicht teil: |
Ausschließungsgrund |
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Beschlussvorschlag 2:
Das Gremium hebt die Beschlussfassungen des Ortsgemeinderates am 10.06.2021 (TOP 8) sämtlich auf.
Etwaige
Anträge: ./.
Beschluss:
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Abstimmungsergebnis |
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Gremium |
einst. |
mehrh. |
ja |
nein |
Enth. |
wie Beschlussv. |
abw. Beschluss |
z. K. |
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x |
11 |
10 |
0 |
x |
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An der Beratung und
Beschlussfassung nahm nicht teil: |
Ausschließungsgrund |
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Beschlussvorschlag 3:
Das eingeleitete Bebauungsplanverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Kanalweg“ wird unter Berücksichtigung des Beschlussvorschlages 1 weitergeführt.
Etwaige
Anträge: ./.
Abweichender
Beschluss:
Das eingeleitete Bebauungsplanverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Kanalweg“ wird unter Berücksichtigung des Beschlussvorschlages 1 weitergeführt. Es soll ein städtebaulicher Vertrag zur Entwässerung bei Starkregen etc. durch die Verbandsgemeindeverwaltung erfolgen.