Beschlussvorschlag 1:

Auf Grund der Beratungen im Haupt-, Finanz- und Personalausschusses der Ortsgemeinde Ochtendung am 02.12.2021 sollen entsprechend des Antrages der Kindertagesstätte Regenbogen 8.000,00 EUR zusätzlich für die Kindertagesstätte Regenbogen im Haushaltsplan 2022 bereitgestellt werden.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
OGR	x					x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund

 

 

Beschlussvorschlag 2:

Entsprechend der Anträge der CDU-Fraktion mit Schreiben vom 13.12.2021 wird für die Fortführung der Maßnahmen zur besseren Erreichbarkeit des Friedhofes und des Altenheimes ein Haushaltsansatz in Höhe von _________ EUR im Haushaltsplan 2022 bereitgestellt.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Abweichender Beschluss:

Das Gremium nimmt vom Antrag der CDU-Fraktion Kenntnis. Da Haushaltsmittel für die geplante Maßnahme vorhanden sind, werden keine weiteren Haushaltsmittel bereitgestellt.

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
OGR	x						x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund

 

 

Beschlussvorschlag 3:

Entsprechend der Anträge der CDU-Fraktion mit Schreiben vom 13.12.2021 wird für die Umgestaltung der Kreuzung „Plaidter Straße / Krufter Weg / Kartalsweg“ bzw. „Plaidter Straße / Im roten Wingert“ ein Haushaltsansatz in Höhe von _________ EUR im Haushaltsplan 2022 bereitgestellt.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Abweichender Beschluss:

Das Gremium nimmt vom Antrag der CDU-Fraktion Kenntnis. Da Haushaltsmittel für die geplante Maßnahme vorahnden sind, werden keine weiteren Haushaltsmittel bereitgestellt.

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
OGR	x						x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund

 

 

Beschlussvorschlag 4:

Entsprechend der Anträge der CDU-Fraktion mit Schreiben vom 13.12.2021 wird für die Fortführung der Planung und Umsetzung der Barrierefreiheit ein Haushaltsansatz in Höhe von _________ EUR im Haushaltsplan 2022 bereitgestellt.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Abweichender Beschluss:

Das Gremium nimmt vom Antrag der CDU-Fraktion Kenntnis. Da Haushaltsmittel für die geplante Maßnahme vorahnden sind, werden keine weiteren Haushaltsmittel bereitgestellt.

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
OGR	x						x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund

 

 

Beschlussvorschlag 5:

Entsprechend der Anträge der CDU-Fraktion mit Schreiben vom 13.12.2021 werden Haushaltsmittel in Höhe von _________ EUR für die Verbesserung der Beschilderung in und um Ochtendung im Haushaltsplan 2022 vorgesehen.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Abweichender Beschluss:

Das Gremium nimmt vom Antrag der CDU-Fraktion Kenntnis. Da Haushaltsmittel für die geplante Maßnahme vorahnden sind, werden keine weiteren Haushaltsmittel bereitgestellt.

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
OGR	x						x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund

 

 

Beschlussvorschlag 6:

Entsprechend der Anträge der CDU-Fraktion mit Schreiben vom 13.12.2021 wird für die Umsetzung des Wanderwegekonzeptes ein Haushaltsansatz in Höhe von _________ EUR im Haushaltsplan 2022 bereitgestellt.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Abweichender Beschluss:

Das Gremium nimmt vom Antrag der CDU-Fraktion Kenntnis. Da Haushaltsmittel für die geplante Maßnahme vorahnden sind, werden keine weiteren Haushaltsmittel bereitgestellt.

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
OGR	x						x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund

 

 

Beschlussvorschlag 7:

Entsprechend der Anträge der CDU-Fraktion mit Schreiben vom 13.12.2021 werden Haushaltsmittel in Höhe von _________ EUR für die Digitalisierung der Ratsarbeit in Ochtendung im Haushaltsplan 2022 vorgesehen.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Abweichender Beschluss:

Das Gremium nimmt vom Antrag der CDU-Fraktion Kenntnis. Da Haushaltsmittel für die geplante Maßnahme vorahnden sind, werden keine weiteren Haushaltsmittel bereitgestellt.

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
OGR	x						x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund

 

 

Beschluss Nr. 8 (ohne Beschlussvorschlag):

Das Gremium beschließt, die veränderten Haushaltsansätze für die Zahlung der Verbandsgemeindeumlage sowie die erwarteten Einzahlungen / Erträge aus der Einkommenssteuer in dem Haushaltsplan 2022 zu berücksichtigen.

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
OGR	x					x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund

 

 

Beschlussvorschlag 9:

Das Gremium beschließt den vorliegenden Haushaltsplan 2022 mit den oben aufgeführten Ergänzungen und erlässt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022. Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld wird beauftragt, den Haushaltsplan entsprechend der o. g. Ergänzungen anzupassen, den Haushaltsausgleich herbeizuführen und der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorzulegen.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
OGR	x					x

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund