Beschlussvorschlag 1:

Das Gremium beschließt, den Zweckverband Kindertagesstätte Gering-Kollig-Einig zum 31.12.2022 aufzulösen. Die für die Ortsgemeinde Einig in der Verbandsversammlung vertretenen Mitglieder werden angewiesen den Auflösungsbeschluss zum 31.12.2022 in der Verbandsversammlung zu fassen.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Abweichender Beschluss :

Das Gremium beschließt, den Zweckverband Kindertagesstätte Gering-Kollig-Einig zum 31.12.2022 aufzulösen. Die für die Ortsgemeinde Einig in der Verbandsversammlung vertretenen Mitglieder werden angewiesen den Auflösungsbeschluss zum 31.12.2022 in der Verbandsversammlung zu fassen vorbehaltlich, dass die Verbandsgemeinde Maifeld das Grundstück/Gebäude der Kindertagesstätte erwirbt.

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
OGR Einig	X						X

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund

 

 

Beschlussvorschlag 2:

Das Gremium überträgt die Aufgabe Kindertagesbetreuung nach § 67 Abs. 5 Gemeindeordnung ab dem 1. Januar 2023 auf die Verbandsgemeinde.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Abweichender Beschluss:

Das Gremium überträgt die Aufgabe Kindertagesbetreuung nach § 67 Abs. 5 Gemeindeordnung ab dem 1. Januar 2023 auf die Verbandsgemeinde vorbehaltlich, dass die Verbandsgemeinde Maifeld das Grundstück/Gebäude der Kindertagesstätte erwirbt.

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
OGR Einig	X						X

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund

 

 

Beschlussvorschlag 3:

Die Veräußerung des Gebäudes erfolgt

 

zu den Bilanzwerten aus der Doppik.

 

nach dem Wert eines aktuellen Verkehrswertgutachten.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

Die Veräußerung des Gebäudes erfolgt

 

zu den Bilanzwerten aus der Doppik.

 

nach dem Wert eines aktuellen Verkehrswertgutachten.

 

	Abstimmungsergebnis
Gremium	einst.	mehrh.	ja	nein	Enth.	wie Beschlussv.	abw. Beschluss	z. K.
OGR Einig	X		4		1	X

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:	Ausschließungsgrund