Sitzung: 08.11.2022 Ortsgemeinderat Gierschnach
Beschluss: geändert einstimmig beschlossen
Beschlussvorschlag 1:
Das Gremium beschließt, den Zweckverband Kindergarten Kalt-Gierschnach zum 31.12.2022 aufzulösen. Die für die Ortsgemeinde Gierschnach in der Verbandsversammlung vertretenen Mitglieder werden angewiesen den Auflösungsbeschluss zum 31.12.2022 in der Verbandsversammlung zu fassen.
Etwaige
Anträge: ./.
Abweichender
Beschluss:
Das Gremium beschließt, den Zweckverband Kindergarten Kalt-Gierschnach zum 28.02.2023 aufzulösen. Die für die Ortsgemeinde Gierschnach in der Verbandsversammlung vertretenen Mitglieder werden angewiesen den Auflösungsbeschluss zum 28.02.2023 in der Verbandsversammlung zu fassen.
|
Abstimmungsergebnis |
|
|
|
|
|||
Gremium |
einst. |
mehrh. |
ja |
nein |
Enth. |
wie Beschlussv. |
abw. Beschluss |
z. K. |
X |
|
|
|
|
|
X |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
An der Beratung und
Beschlussfassung nahm nicht teil: |
Ausschließungsgrund |
|
|
Beschlussvorschlag 2:
Das Gremium überträgt die Aufgabe Kindertagesbetreuung nach § 67 Abs. 5 Gemeindeordnung ab dem 01.01.2023 auf die Verbandsgemeinde.
Etwaige
Anträge: ./.
Abweichender
Beschluss:
Das Gremium überträgt die Aufgabe Kindertagesbetreuung nach § 67 Abs. 5 Gemeindeordnung ab dem 01.03.2023 auf die Verbandsgemeinde.
|
Abstimmungsergebnis |
|
|
|
|
|||
Gremium |
einst. |
mehrh. |
ja |
nein |
Enth. |
wie Beschlussv. |
abw. Beschluss |
z. K. |
OGR Gierschnach |
X |
|
|
|
|
|
X |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
An der Beratung und
Beschlussfassung nahm nicht teil: |
Ausschließungsgrund |
|
|
Beschlussvorschlag 3:
Die Veräußerung des Gebäudes erfolgt
zu den Bilanzwerten aus der Doppik
nach dem Wert eines aktuellen Verkehrswertgutachtens
Etwaige
Anträge: ./.
Beschluss:
Die Veräußerung des Gebäudes erfolgt