Beschluss: ungeändert Stimmenmehrheit beschlossen

Beschlussvorschlag 1:

Das Gremium stimmt der Erhöhung der Finanzmittel für die Dachsanierung der Grillhütte bei der Buchungsstelle 57319.523100 von 10.500,00 EUR auf 17.500,00 EUR zu.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

OGR

 

x

16

1

0

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

Beschlussvorschlag 2:

Das Gremium stimmt dem Austausch des Stellenplans zu.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

OGR

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

Beschlussvorschlag 3:

Das Gremium beschließt, den Haushaltsansatz bei der Buchungsstelle 55301.523100 für die anstehenden Sanierungsarbeiten am Friedhof von 7.500,00 EUR auf 17.500,00 EUR anzuheben.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

OGR

 

x

16

1

0

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

Beschlussvorschlag 4:

Das Gremium beschließt, den baulichen Unterhaltungsaufwand für die Spielplätze bei der Buchungsstelle 36613.523100 von 4.000,00 EUR auf 10.000,00 EUR zu erhöhen.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

OGR

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

Beschlussvorschlag 5:

Das Gremium beschließt, bei der Buchungsstelle 11401.561200 zusätzlich 5.000,00 EUR für den Erwerb der Fahrerlaubnis C1 durch die Gemeindearbeiter/innen bereit zu stellen.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

OGR

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

Beschlussvorschlag 6:

Das Gremium beschließt entsprechend der Festsetzung der Verbandsgemeinde Maifeld, bei der Buchungsstelle 61101.544230, den Hebesatz für die Verbandsgemeindeumlage von bisher 32,17299 v. H. auf 33,763785 v. H. zu erhöhen. Dementsprechend erhöht sich der Aufwand / die Auszahlung von 2.272.021,00 EUR auf 2.384.361,00 EUR.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

OGR

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

Beschlussvorschlag 7:

Das Gremium beschließt den vorliegenden Haushaltsplan 2023 mit den oben aufgeführten Änderungen / Ergänzungen und erlässt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023. Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld wird beauftragt, den Haushaltsplan entsprechend den o. g. Änderungen / Ergänzungen anzupassen, den Haushaltsausgleich herbeizuführen und der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorzulegen.

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 


 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

OGR

 

x

16

1

0

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund