Beschluss: ungeändert Stimmenmehrheit beschlossen

1. Beschlussvorschlag:

Das Gremium stimmt der Reduzierung des Gesamtpersonalaufwands von 10.985.065,00 EUR auf 10.700.791,00 EUR zu (Reduzierung um 284.274,00 EUR).

 

Etwaige Anträge:

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

VG-Rat

X

 

 

 

 

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

 

2. Beschlussvorschlag:

Das Gremium stimmt der Reduzierung bei der Buchungsstelle 11410.523110 von 35.000,00 EUR auf 25.000,00 EUR zu.

 

Etwaige Anträge:

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

VG-Rat

X

 

 

 

 

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

 

3. Beschlussvorschlag:

Das Gremium stimmt der Reduzierung bei der Buchungsstelle 11420.523110 von 75.000,00 EUR auf 2.500,00 EUR zu.

 

Etwaige Anträge:

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

VG-Rat

X

 

 

 

 

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

 

4. Beschlussvorschlag:

Das Gremium stimmt der Reduzierung bei der Buchungsstelle 21102.523110 von 40.000,00 EUR auf 20.000,00 EUR zu.

 

Etwaige Anträge:

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

VG-Rat

X

 

 

 

 

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

 

5. Beschlussvorschlag:

Da Gremium stimmt der Reduzierung bei der Buchungsstelle 51120.562590 von 150.000,00 EUR auf 100.000,00 EUR zu.

 

Etwaige Anträge:

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

VG-Rat

X

 

 

 

 

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

6. Beschlussvorschlag:

Das Gremium stimmt der Reduzierung bei der Buchungsstelle 12602.523110 von 70.000,00 EUR auf 60.000,00 EUR zu.

 

Etwaige Anträge:

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

VG-Rat

X

 

 

 

 

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

7. Beschlussvorschlag:

Auf Grund des reduzierten Haushaltsmittelbedarfs zum Ausgleich des Finanzhaushalts wird der Hebesatz für die Verbandsgemeindeumlage auf 33,763785 v.H. festgesetzt.

 

Etwaige Anträge:

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

VG-Rat

X

 

 

 

 

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

8. Beschlussvorschlag:

Das Gremium stimmt der vorgeschlagenen Änderung im Stellenplan hinsichtlich der Änderung der Eingruppierung von Entgeltgruppe 9b auf 9c TVöD bei der Planstelle 79 zu.

 

Etwaige Anträge:

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

VG-Rat

X

 

 

 

1

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund

 

 

 

 

9. Beschlussvorschlag:

Das Gremium beschließt den vorliegenden Haushaltsplan 2023 in der Fassung vom 23.12.2022, der bereits die o.g. Änderungen enthält.

 

Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, den Haushaltsplan/Haushaltssatzung 2023 der Verbandsgemeinde Maifeld der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorzulegen.

 

 

 

Etwaige Anträge: ./.

 

Beschluss:

 


 

Abstimmungsergebnis

 

 

 

 

Gremium

einst.

mehrh.

ja

nein

Enth.

wie Beschlussv.

abw. Beschluss

z. K.

VG-Rat

 

X

21

5

1

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahm nicht teil:

Ausschließungsgrund