Sitzung: 09.02.2023 Ortsgemeinderat Ochtendung
Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen
Beschlussvorschlag 1:
Auf Empfehlung des Bau- und Planungsausschusses wird die Verwaltung beauftragt, die Baumaßnahme als Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Abwasserwerk Maifeld und dem Wasserversorgungszweckverband Maifeld-Eifel auszuschreiben und das Vergabeverfahren durchzuführen.
Etwaige
Anträge: ./.
Beschluss:
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Abstimmungsergebnis |
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Gremium |
einst. |
mehrh. |
ja |
nein |
Enth. |
wie Beschlussv. |
abw. Beschluss |
z. K. |
x |
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x |
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An der Beratung und
Beschlussfassung nahm nicht teil: |
Ausschließungsgrund |
Frank Hastenteufel, Hubert
Schmitt |
§ 22 GemO |
Beschlussvorschlag 2:
Auf Empfehlung des Bau- und Planungsausschusses ermächtigt das Gremium Herrn Ortsbürgermeister Kalter, den Auftrag für die Straßenbauarbeiten zum Ausbau der Bahnhofstraße nach erfolgter öffentlicher Ausschreibung bis zur einer Überschreitung von 10 Prozent der Angebotssumme für das Los „Straßenbauarbeiten“ gegenüber der entsprechenden Kostenberechnung an den gesamtwirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
Das Ergebnis des Vergabeverfahrens soll anschließend in einer folgenden Sitzung des Ortsgemeinderates mitgeteilt werden.
Etwaige
Anträge: ./.
Beschluss: