Sitzung
Ochtend/OGR/58/2019
Mandant
Ochtendung
Gremium
Ortsgemeinderat Ochtendung
Raum
Ochtendung, Sitzungssaal I des Rathauses
Datum
28.11.2019
Zeit
19:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Vorstellung des Forsteinrichtungswerks

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Anträge der Fraktion CDU-Fraktion zur Stärkung der Biodiversität und der Fraktion Ich tu's -DIE BÜRGER- Initiative e.V. auf Verbot bzw. Einschränkung von Steingärten im Seibertspfad

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Vergabe eines Straßennamens im Bereich des Baugebietes Bismarckstraße

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Vergabe eines Straßennamens für die Mülldeponie Eiterköpfe

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Antrag der CDU-Fraktion auf die Erstellung eines Wanderwegekonzeptes

Beschluss: vertagt

 
Ö 7
Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Übertragung von Haushaltsmitteln gemäß § 17 GemHVO in das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Haushaltsplan 2020 und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Information über die Auflösung der Vereinbarungen zwischen der Verbandsgemeinde Maifeld und der Ortsgemeinde Ochtendung zur Aufgabenübertragung von Meldeangelegenheiten sowie der Entgegennahme von Personalausweis- und Reisepassanträgen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen