Sitzung
Ochtend/OGR/82/2022
Mandant
Ochtendung
Gremium
Ortsgemeinderat Ochtendung
Raum
Ochtendung, Foyer der Wernerseckhalle
Datum
15.12.2022
Zeit
19:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Innere Gestaltung des Raiffeisenplatzes

Beschluss: ungeändert Stimmenmehrheit beschlossen

 
Ö 3
Würdigung der Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauGB zum Bebauungsplan 2. Änderung "Tümmelsweg / Nördlich der Bahnhofstraße"

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Würdigung der Stellungnahmen im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zur Außenbereichssatzung für den Alsingerhof

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Würdigung der Stellungnahmen im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan 1. Änderung "Seibertspfad II"

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Ende der Förderung der privaten Modernisierungen im Programm "Lebendige Zentren"

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Unterhaltungsarbeiten am Gemeindeverbindungsweg zu den Sackenheimer Höfen

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Auftragsvergabe zur Reinigung der Straßenabläufe

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Änderung der Mietentgelttarifordnung für die Kulturhalle der Ortsgemeinde Ochtendung

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Satzungsänderung bzgl. Beschriftung der Rasenplatten

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Erweiterung der Urnenstelenanlage

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Barrierefreier Zugang zum Friedhof

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Bauangelegenheiten / Bauanträge
 
Ö 13.1
Antrag auf Versetzung einer Straßenleuchte Nr. 129 (Goethestraße 28)

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 13.2
Errichtung eines zusätzlichen Leuchtenstandorts in der Ludwig-Uhland-Straße

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Annahme sowie die Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen