Sitzung
Polch/SR/05/2022
Mandant
Polch
Gremium
Stadtrat Polch
Raum
Polch, Ratssaal des Rathauses
Datum
20.12.2022
Zeit
19:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 6
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Sachstandsbericht Projekt @Viedel

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Bebauungsplan "Am St. Georgenbach"

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Aufhebung des Bebauungsplans "In den Gaichen"

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Anfrage der FWG Fraktion zu den artenschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen für das Bebauungsplanverfahren "Vor Geisenach / Im Bruch"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Anschaffung eines Geräteträgers inkl. Anbaugerät

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Auftragsvergabe zur Reinigung der Straßenabläufe

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Gemeinsamer Antrag der CDU/SPD auf Prüfung der Fördermöglichkeiten zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Ruitsch

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14
Bauangelegenheiten / Bauanträge
 
Ö 14.1
Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag bezüglich der Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Gemarkung Polch, Flur 48, Nr. 9/2, Nettesürsch

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 14.2
Bauantrag zur Errichtung zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Gemarkung Polch, Flur 13, Nr. 486/1

Beschluss: Antrag abgelehnt

 
Ö 14.3
Einvernehmen nach § 36 BauGB sowie gemäß der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung zur Erweiterung des Bürgerbüros auf dem Grundstück Gemarkung Polch, Flur 13, Nr. 294/24 und 296/18, Marktplatz

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 14.4
Aufstellung einer Werbesatzung

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Übertragung von Haushaltsmitteln gemäß § 17 GemHVO in das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Haushaltsplan 2023 und Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen