Sitzung
Polch/SR/09/2023
Mandant
Polch
Gremium
Stadtrat Polch
Raum
Polch, Ratssaal der Stadt Polch
Datum
13.06.2023
Zeit
19:04-20:43 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde Maifeld, der verbandsangehörigen Städte und Ortsgemeinden und der sonstigen Körperschaften des öffentlichen Rechts für die Haushaltsjahre 2018-2022

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 3
Wahl von Personen in die Vorschlagsliste für Schöffen

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 4
1. Änderung des Bebauungsplans "Vor Geisenach / Im Bruch"

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Förderprogramm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz" (PEK)

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Sanierung eines Teilabschnittes der Rudolf-Diesel-Straße

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Beschluss über das Erneuerungsgebiet "Innenstadt", Verlängerung der Sanierungssatzung

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Verpachtung von gemeindeeigenen Flächen zur Errichtung von Ladestationen für E-Autos

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Sachstandsbericht zur weiteren Verfahrensweise in der August-Horch-Straße

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Sachstandsbericht zum Baugebiet "Am St. Georgenbach"

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Antrag der CDU-Fraktion auf Beratung und Beschlussfassung über die weitere Verfahrensweise zur Schaffung eines Seniorenwohnquartiers in der Stadt Polch

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Antrag der CDU-Fraktion auf Beratung und Beschlussfassung über eine Richtlinie zur Vergabe gemeindeeigener Bauplätze sowie der Gewährung einer Kinderkomponente

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Informationen zum Modellvorhaben "Innenstadt-Impulse" - Nachtrag zum Antrag der CDU-Fraktion vom 14.03.2023

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Antrag der FWG-Fraktion auf weitere Informationen zum Ausbau der Klöppelstraße

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Bauangelegenheiten / Bauanträge
 
Ö 15.1
Einvernehmen nach § 36 BauGB zur Errichtung einer Überdachung und eines Unterstandes für einen landwirtschaftlichen Betrieb auf dem Grundstück Gemarkung Polch, Flur 51, Nr. 22

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 15.2
Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zur Bauvoranfrage bezüglich der Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Gemarkung Polch, Flur 72, Nr. 175/101, Robert-Schumann-Straße

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen