Sitzung
Welli/OGR/15/2023
Mandant
Welling
Gremium
Ortsgemeinderat Welling
Raum
Welling, Gemeindehaus
Datum
05.07.2023
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Würdigung der Stellungnahmen im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan 5. Änderung "Am Hohlen Graben"

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Wahl von Personen in die Vorschlagsliste für Schöffen

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Beschaffung eines Großraumschirms

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Dachsanierung der Kindertagesstätte

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Ausbau der Straße "Im Wingert" - Festlegung des Ausbauprogramms

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Verpachtung von gemeindeeigenen Flächen zur Errichtung von Ladestationen für E-Autos

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bauangelegenheiten / Bauanträge

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 9
Annahme sowie Einwerbung von Spenden / Sponsoringleistungen

Beschluss: geändert einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde Maifeld, der verbandsangehörigen Städte und Ortsgemeinden und der sonstigen Körperschaften des öffentlichen Rechts für die Haushaltsjahre 2018 - 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Weitere Übertragungen von Haushaltsmitteln gemäß § 17 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Haushaltsplanung 2023 - Abstimmung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Förderprogramm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz" (PEK)

Beschluss: ungeändert einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen