Sitzung
Ochtend/HFPA/33/2023
Mandant
Ochtendung
Gremien
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, Bau- und Planungsausschuss
Raum
Ochtendung, Sitzungssaal I des Rathauses
Datum
19.06.2023
Zeit
18:30-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Würdigung der Stellungnahmen im Rahmen der vorgezogenen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan "Beidseits der Koblenzer Straße"
 
Ö 2
Antrag der CDU-Fraktion auf Umsetzung des Beschlusses zur Errichtung eines Industriedenkmales und Berücksichtigung dieses Vorhabens bei allen zukünftigen und aktuellen Planungen von öffentlichen Bereichen
 
Ö 3
Zwischenstand "Lebendige Zentren" - Investitions- und Fördersummen
 
Ö 4
Beschluss über das Erneuerungsgebiet "Ortskern", Verlängerung der Sanierungssatzung
 
Ö 5
Verpachtung von gemeindeeigenen Flächen zur Errichtung von Ladestationen für E-Autos
 
Ö 6
Verkehrssituation an den Sackenheimer Höfen
 
Ö 7
Antrag der CDU-Fraktion bezüglich der Gestaltung des Parkplatzes Oberpflug
 
Ö 8
Antrag der CDU-Fraktion zur Besprechung der Verkehrssituation Bushaltepunkt Schillerstraße
 
Ö 9
Antrag der CDU-Fraktion bezüglich einer Zustandserfassung und –bewertung der Ortsstraßen
 
Ö 10
Bauangelegenheiten / Bauanträge
 
Ö 11
Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen
 
Ö
Die Sitzung wird als Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses fortgeführt.
 
Ö 12
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde Maifeld, der verbandsangehörigen Städte und Ortsgemeinden und der sonstigen Körperschaften des öffentlichen Rechts für die Haushaltsjahre 2018-2022
 
Ö 13
Förderprogramm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz" (PEK)